Der neue Präsident der USA, Joseph R. Biden wurde gestern Mittag Ortszeit in sein Amt eingeschworen. Nur wenige Stunden danach begann er mit seiner Arbeit und seinem Versprechen, Beschlüsse der Trump-Administration zu stoppen. Neben einem Brief an die UNO, in der er die Rückkehr der USA ins Pariser Klimaabkommen ankündigte, stoppte er auch die Öl- und Gasbohrprojekte im Arctic National Wildlife Refuge vorerst.
Die Ankündigung kam nur wenige Stunden, nachdem Joseph Biden und Kamala Harris in einer würdevollen und weltweit beachteten Zeremonie in ihre Ämter eingeschworen wurden. Damit setzte er bereits kurz nach seinem Amtsantritt dieses und andere Verordnungen seines Amtvorgängers ausser Kraft, so wie er es während seiner Kampagne versprochen hatte.
Gemäss Medienberichten ist der Stopp der Projekte nur temporär, da der Verkauf der Leasingrechte und die Bohrprojekte durch die Trump-Regierung gesetzlich verankert worden sind. Durch einen präsidialen Erlass kann zumindest für eine gewisse Zeit ein Stopp veranlasst werden. Die neue Regierung hat damit auch nun die Möglichkeit, weitere Schritte zu planen. Immerhin hat die neue Regierung auch den Kongress hinter sich, nachdem die Demokraten in beiden Kammern die Mehrheit haben.
Doch einfach dürfte das Ganze nicht werden. Denn die Pachtrechte wurden in einer Auktion Anfang Januar 2021 bereits an eine Alaska-staatliche Behörde verkauft. Und der republikanische Gouverneur Alaskas, Mike Dunleavy, hat in einer Stellungnahme bekanntgegeben, er sei „bereit, jede mögliche Ressource zu nutzen, um für das Recht der Alaskaner auf Arbeit und Zukunft zu kämpfen, indem wir alle uns zur Verfügung stehenden Möglichkeiten nutzen“. Der Fall dürfte also zumindest die Gerichte noch auf Jahre hinaus beschäftigen.
Dr. Michael Wenger, PolarJournal
