Greenland concerned over Denmark’s defence-spending increase | Polarjournal
Fahrt in ein Konfliktgebiet (Foto: Jona Astrid Lambastein / Flyvevåbnets Fototjeneste)

Auf dem Papier ist die Verantwortung für die Verteidigung des Königreichs Dänemark recht einfach. Die Verteidigung bleibt ebenso wie die Außenpolitik eine Zuständigkeit, die nicht an Grönland oder die Färöer Inseln übertragen werden kann. Infolgedessen finanziert und unterhält Kopenhagen ein stehendes Militär, eine Reserve und eine Nationalgarde, die für den Schutz aller drei Länder zuständig sind.

Die Realität ist natürlich weniger eindeutig. Im Laufe der Jahre ist Dänemark dazu übergegangen, die dezentralen Regierungen zu konsultieren, bevor es militärische Entscheidungen trifft, die sich auf deren Zuständigkeitsbereich auswirken, was zum Teil auf die Erkenntnis zurückzuführen ist, dass militärische und zivile Planungen manchmal im Widerspruch zueinander stehen können. Zuletzt wurde dieser Prozess mit der Einrichtung eines Koordinierungsausschusses im Jahr 2021 formalisiert, der sich aus Vertretern aller drei Länder zusammensetzt und in dem der dänische Premierminister den Vorsitz führt.

Unklar bleibt jedoch, wann Kopenhagen die Gespräche mit Nuuk und Tórshavn aufnehmen soll, wie viel geredet werden soll und vor allem, was passiert, wenn es zu Streitigkeiten kommt.

So war Kopenhagen im vergangenen Februar im Zusammenhang mit der Entscheidung, 1,5 Milliarden Kronen (200 Millionen Euro) für den Ausbau der Luftraumüberwachung in Grönland und die Einrichtung eines Ausbildungsprogramms für grönländische Rekruten auszugeben, der Meinung, seinen Teil der Abmachung erfüllt zu haben, indem es die Entscheidungsträger in Nuuk konsultierte und eine Formulierung einfügte, wonach das Endergebnis von den grönländischen Beiträgen geprägt sein würde.

Nach der Verabschiedung der Maßnahme durch die dänische Legislative erklärten die Mitglieder der Nationalversammlung (Inatsisartut), sie seien nicht vollständig informiert worden. Die neu gewählte Regierung, die zwei Monate später an die Macht kam, erklärte, sie behalte sich ein Urteil vor, bis sie alle Einzelheiten der Ausgaben geprüft habe, um sicherzustellen, dass sie mit ihrem Ziel, Grönland entmilitarisiert zu halten, übereinstimmten.

Die Angelegenheit muss noch geklärt werden. Die Beilegung dieses zunächst rein innerstaatlichen Streits wird durch den Krieg Russlands gegen die Ukraine nicht einfacher. Die dänische Entscheidung, die Verteidigungsausgaben des Landes auf ein Niveau zu erhöhen, das der Nato-Empfehlung von 2 % des Nationaleinkommens entspricht, was fast einer Verdoppelung des derzeitigen Budgets entspricht, hat grönländische Gesetzgeber dazu veranlasst, sich zu fragen, ob ein Teil dieses Geldes für die Bekämpfung eines hypothetischen russischen Expansionsdrangs im Norden verwendet werden soll, und sich zu fragen, warum sie nicht im Voraus konsultiert wurden.

Der Beschluss, der auch ein Referendum über die Beteiligung Dänemarks an der EU-Verteidigungspolitik vorsieht, wurde von den dänischen Gesetzgebern wenige Tage nach dem Ausbruch des offenen Konflikts gefasst. Wie das Geld ausgegeben werden soll, muss noch vereinbart werden, aber sollten die Ausgaben für die Verteidigung der Arktis in Erwägung gezogen werden, wird Grönland konsultiert werden, versprach die dänische Premierministerin Mette Frederiksen.

Im Moment sei jedoch hauptsächlich Europa bedroht, und deshalb gebe es keinen Grund, Grönland einzubeziehen. „Dies ist ein nationaler Kompromiss in Dänemark. Die Änderung des dänischen Haushalts und die Abschaffung der Ausnahmeregelung für den Verteidigungsbereich ist eine sehr dänische Angelegenheit.“ Ganz einfach.

Kevin McGwin, PolarJournal

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