Die Wähler in den drei Ländern, aus denen sich das Königreich Dänemark zusammensetzt, könnten denken, dass sie einen Vorschlag, der diese Woche von der dänischen Partei Det Konservative Folkeparti vorgelegt wurde und in dem die Einrichtung eines Staatenbundsministerium gefordert wird, schon einmal gesehen haben.
Von 1960 bis 1987 gab es in Dänemark ein Ministerium für Grönland, das die Insel verwaltete, die zunächst eine dänische Region und ab 1979 ein halbautonomer Teil des Königreichs Dänemark war. Heute ist Grönland selber für einen Grossteil der Aufgaben des ehemaligen Ministeriums zuständig und setzt in Bereichen wie der Bildung eigene Akzente. Die Befugnisse, die nicht nach Nuuk verlagert wurden – wie etwa die Strafverfolgung – bleiben unter der Verwaltung Kopenhagens, aber Grönland hat das Recht, die Verantwortung dafür zu übernehmen (mit Ausnahme von Verteidigung und Aussenpolitik), wann immer es sich dazu bereit fühlt. Die Färöer Inseln haben eine ähnliche Regelung.
Nur wenige in der dänischen Politik wollen daran etwas ändern, und daher zielt der Vorschlag der Konservativen nicht auf eine Rückkehr in die Vergangenheit ab. Aber die dänischen Regierungen, so argumentiert die Partei, haben sich damit begnügt, die drei Länder jeweils ihren eigenen Weg gehen zu lassen. Solange die drei Länder zusammenbleiben, sollte Kopenhagen nach Ansicht der Partei den Fragen des Staatenbundes mehr Aufmerksamkeit schenken.
Rasmus Jarlov, ein Sprecher der Partei, erklärte gegenüber dem grönländischen Fernsehsender KNR, dass das Ziel darin bestehe, Grönland und den Färöern nicht die Verantwortung zu entziehen, sondern die Zuständigkeit für Angelegenheiten des Staatenbundes in einem Ministerium zu bündeln, das entweder von einem Grönländer oder einem Färöer geleitet wird. In dem Vorschlag heisst es: „Der Staatenbund ist zu wichtig, um kein eigenes Ministerium zu haben – aber es ist wichtig, dass ein Ministerium als etwas angesehen wird, das in unser aller Namen arbeitet, nicht nur in dem Dänemarks.“
Die Konservativen würden auch sechs Büros in Grönland und auf den Färöer-Inseln einrichten, um die Einwohner über Bildungs- und Geschäftsmöglichkeiten in anderen Ländern der Gemeinschaft zu informieren. In der Politik würde sie den grönländischen und färöischen Mitgliedern der dänischen Nationalversammlung mehr Mitspracherecht in der Aussenpolitik einräumen. Die staatlich finanzierte öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt soll mehr grönländische und färöische Programme ausstrahlen.
Der Vorschlag der Konservativen ist nicht neu. Dänische Ministerpräsidentinnen und -präsidenten halten regelmässig Konsultationen mit den Regierungschefs von Grönland und den Färöern ab. Im vergangenen Jahr wurden diese Konsultationen sogar ausgeweitet und die Zahl der teilnehmenden Kabinettsmitglieder aus allen drei Ländern erhöht. Vor den Parlamentswahlen 2019 in Dänemark wurde die Idee eines Arktis-Ministers von dänischen und grönländischen Parteien vorgebracht. Keine dieser Parteien konnte über die Zusammensetzung des Kabinetts entscheiden. Aber da die Konservativen in den Umfragen vor den Parlamentswahlen, die innerhalb der nächsten 11 Monate stattfinden müssen, gut dastehen, könnte ein Wechsel – und sei es zu etwas Vertrautem – in der Luft liegen.
Kevin McGwin, PolarJournal
